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By Alexander Rossnagel; et al

Initial; Einleitung; Auf dem Weg zu Ubiquitous Computing; Überblick zum Datenschutzrecht; Datenschutzszenarien; Grundstruktur der Szenarien; Bewertung der Szenarien; Zusammenfassende Bemerkungen; again topic

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BVerfGE 65, 1,43,46. RoBnagel/Pfitzmann/Garstka 2001, 98. ^'^Das personenbezogene Datum muss bezogen auf das Ob, die Zeitgerechtigkeit, die geforderte Qualitat und die Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfullung eine unerlassliche Bedingung sein. Die bloBe Eignung oder ZweckmaBigkeit eines Datums zur Aufgabenerfullung allein begriindet keinesfalls die Erforderlichkeit. ^'^ Arbeitserleichterungen oder Erspamisse im Blick auf kiinftig vielleicht notig werdende Zusatzaufwendungen allein reichen als Grundlage fur eine zulassige Datenverarbeitung nicht aus.

Daneben obliegt ihnen auch die Aufgabe der Beratung der betreffenden verantwortlichen Stellen. Die Zustandigkeit der bestehenden Kontrollorgane ist gegliedert in den offentlichen und den nicht-offentlichen Bereich. Den Datenschutz bei Bundesbehorden und anderen offentlichen Stellen, bei Telekommunikationsuntemehmen, der Deutschen Post AG und anderen Unternehmen, die geschaftsmaBig die Erbringung von Postdienstleistungen betreiben, kontrolliert der Bundesbeauftragte ftir den Datenschutz, wahrend die Behorden der Landesverwaltungen und den sonstigen offentlichen Stellen des Landes jeweils in den Zustandigkeitsbereich des Landesbeauftragten fiir den Datenschutz fallen.

2003, Kap. 1, Rn. 40. ^^^ Datensicherheit soil somit im Wesentlichen durch Technik- und Systemgestaltung organisatorisch gewahrleistet werden, da die Rechtsvorschriften iiber die Zulassigkeit der Datenverarbeitung und insbesondere der Zweckbindung keinen Nutzen haben, wenn sie sich nicht auf der Ebene der sicheren Durchfuhrung der Datenverarbeitung widerspiegeln. Datensicherheit zielt somit primar darauf ab, den ordnungsgemaBen Ablauf der Datenverarbeitung durch Sicherung von Hard- und Software sowie der Daten an sich zu schiitzen.

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